Schlagwort: strafbar

Sarkozy jagt Internetpiraten

Französische Verbraucherschützer sowie das EU-Parlament zeigen größte Bedenken bei der Einführung von Sarkozys neuestem Gesetz. Dieses Gesetz soll verhindern, dass sich die zu einem Flächenbrand ausgeweiteten, illegalen Musik- und Film-Downloads noch weiter ausbreiten und vor allem die Täter ungestraft davon kommen. Frankreich hat dafür eigens eine Behörde, mit Namen „Hadopi“ (Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur Internet) ins Leben gerufen, welche Hinweisen der Industrie auf illegale Downloads nachgehen soll. Wird bestätigt, dass sich ein User der Internetpiraterie strafbar macht, so warnt die Behörde den Delinquenten erst einmal mit zwei E-Mails. Später via Einschreiben. Falls er daraufhin immer noch illegal Musik oder Filme herunterlädt, so verliert er seinen Internetzugang für zwei Monate, was sich aber auch bis zu einem Jahr ausweiten kann.
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Spice ab 22.Januar illegal

Keine Macht den Drogen! Die in den letzten Wochen so stark diskutierte Modedroge Spice wird ab Donnerstag, den 22.Januar illegal sein. Eine entsprechende Eilverordnung der Bundesregierung wird ab diesem Tag in Kraft treten, da die enthaltenen synthetischen Cannabinoide unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Das Institut für Rechtsmedizin der Universitätsklinik Freiburg und das Bundeskriminalamt haben in Spice den Wirkstoff CP-47,497 entdeckt, eine chemisch veränderte Form des synthetischen Cannabinoids. Das heißt, dass Spice eine strukturelle Ähnlichkeit mit delta-9-Tetrahydrocannabinol, also THC hat.
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